Hier finden Sie eine Hausarbeit aus meinem Nebenfach “Öffentliches Recht”.

„Eine Zensur findet nicht statt“ - Ein kritischer Blick auf die geplanten Zugriffssperren im Internet

Die damalige Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen begann noch im Wahljahr 2009 ein Gesetzgebungsverfahren. Das sogenannte „Zugangserschwerungsgesetz“ (ZugErschwG) wurde durch die Gremien gehetzt, noch während des Prozesses umgeschrieben und gegen massiven öffentlichen Protest durchgedrückt. Diese Hausarbeit verfolgt zwei Schwerpunkte. Im ersten Teil ist sie bemüht, Licht in das gesellschaftspolitische Thema „Kinderpornografie“ zu bringen. Diese Informationen dienen dann im zweiten Teil dazu, die Bewertung der Argumente in der schwierigen Abwägung zwischen den Grundrechten der Opfer und den Grundrechten von Internetnutzern, Contentanbietern und Providern abzuwägen.

März 2009 (Download PDF)